Bericht aus der Fraktion

Karkwech no Dobern“ muss dringend auf Vordermann gebracht werden.

CDU Fraktion beantragt Haushaltsmittel für Sanierung des Wanderweges.


„Ein schöner Nachmittagsspaziergang entlang der Grenze zwischen Geest und Flussmarsch im Urstromtal der Weser. Startpunkt ist der Bahnhof Langwedel, Endpunkt der Bahnhof Etelsen. Die Tour führt überwiegend über unbefestigte Wege und z.T. schmale Pfade“

So wird der Wanderweg zwischen Etelsen und Cluvenhagen, auch „Geestkantentour“ oder „Karkwech no Dobern“ genannt, im Internet beworben. Der Zustand dieses Weges ist nach Meinung der CDU Fraktion Langwedel allerdings so desolat, dass er als Wanderweg gar nicht mehr erkennbar ist. „Spazieren gehen ist nur noch bedingt, Fahrrad fahren gar nicht mehr möglich“, sagt CDU Ratsherr Marco Bachmann. Schuld daran sind Schilf und Brennnesseln, die den Weg fast haben zuwachsen lassen und offenbar von der Gemeinde schon lange nicht mehr beseitigt wurden.


Bachmann und sein CDU Fraktionskollege Jochen Davids haben daher für den Haushalt 2019 entsprechende Mittel beantragt, um den Weg wieder auf Vordermann zu bringen. „Da die Gemeinde im nächsten Jahr zunächst den finanziellen Aufwand für die Sanierung ermitteln muss und dann die Gefahr besteht, dass erst 2020 dafür Geld im Haushalt zur Verfügung steht, haben wir vorsorglich schon für 2019 eine pauschale Summe beantragt. Der Weg muss unseren Bürgern und Wanderern so schnell wie möglich wieder zur Naherholung zur Verfügung stehen“, so die beiden CDU Ratsmitglieder

Antrag auf angepasste, dämmerungsbedingte Straßenbeleuchtung


Als CDU sehen wir im Bereich der Straßenbeleuchtung grundsätzlich Handlungsbedarf und bringen einen entsprechenden Antrag in die Haushaltsberatungen 2018 ein.


Der Flecken Langwedel wird durch Umstellung auf die LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung  Geld einsparen. Diese Einsparungen sollen aber nicht im allgemeinen Haushalt aufgehen, sondern wieder zweckgebunden investiert werden – findet die CDU-Ratsfraktion. „Und zwar in eine angepasste Beleuchtung und damit in die Sicherheit unserer Bürger“, wie Ratsfrau Alexandra Blume-Sibbel deutlich macht.


Im Namen ihrer Fraktion hat sie deswegen noch einen Antrag für den Haushalt 2018 eingebracht. Der schlägt vor, die Straßenbeleuchtung im Flecken „dämmerungsbedingt“ zu schalten. Begründet wird der Antrag in erster Linie mit den geänderten Zugfahrzeiten in Langwedel. „Früher waren die Zeitabstände zwischen dem letzten Zug abends und dem ersten Zug morgens länger und die Beleuchtung wurde entsprechend abgeschaltet. Heute kommt der letzte Zug gegen 01:30 Uhr und der erste fährt wieder um 04:30 Uhr. Werden dann noch die Zeiten für die Fußwege der Fahrgäste dazugerechnet, lohnt sich eine Abschaltung nicht mehr wirklich“, sagt Blume-Sibbel. Nun schlägt die CDU in ihrem Antrag eine dämmerungsbedingte Schaltung vor. Damit solle gewährleistet werden, dass unabhängig von der Tages- und Uhrzeit die Straßen im Flecken immer beleuchtet sind, wenn es dämmerig wird.


Dadurch würde sich auch „das Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung, besonders von jungen Frauen und Müttern, erheblich verstärken“.

CDU fordert Instandsetzung des Fahrradweges in Cluvenhagen/Etelsen

 

„Da muss dringend was passieren, ehe jemand zu Schaden kommt!“

Der Fahrradweg entlang der L 158 ist zwischen Daverden und Etelsen abschnittsweise generell in einem schlechten Zustand. Vor allem aber zwischen Cluvenhagen und Etelsen. Das ruft jetzt die CDU Fraktion im Langwedeler Rat auf den Plan.


„Schilder aufzustellen, die auf den schlechten Zustand hinweisen, hilft da nicht mehr“, meint das CDU Fraktionsmitglied Jochen Davids. Der Ratsherr befährt die Strecke des öfteren selber und sorgt sich um die Gefährdung der Fahrradfahrer auf dieser viel befahrenen Strecke.


„In Bereichen, in denen Bäume zwischen der Fahrbahn und dem Fahrradweg stehen, heben deren Wurzeln die Wegdecke, was an den Stellen zu Verwerfungen der Oberfläche führt und so zu einer ernsten Gefahr für die Radfahrer wird“, berichtet Davids, der auch Vorsitzender des Bauausschusses im Gemeinderat ist.


Am schlimmsten ist der Zustand zwischen den beiden Gaststätten in Cluvenhagen und Etelsen. Bei Gegenverkehr ist es an  manchen Stellen nicht möglich, ohne Gefährdung des entgegen kommenden Fahrradfahrers aneinander vorbei zu fahren. Und bei Dunkelheit potenziere sich die Gefahr natürlich noch einmal. Dies gilt vor allem für ältere Menschen und Kinder: „eigentlich müsste man diese Teilstrecke komplett sperren, doch das hilft den Fahrradfahrern natürlich überhaupt nicht, ganz im Gegenteil, denn dann müssten sie ja auf die Straße“. Also muss der Weg nach Meinung der CDU Fraktion sofort.


grundlegend saniert werden, „bevor hier jemand zu Schaden kommt.“ Davids hat daher im Namen der Faktion einen entsprechenden Antrag gestellt und die Verwaltung aufgefordert, sich der Sache zusammen mit den verantwortlichen Behörden des Landes Niedersachsen unverzüglich anzunehmen.

Neubau des Hähnchenmaststalles in Daverden hat alle baurechtlichen Auflagen erfüllt

CDU Fraktion appelliert auf Rückkehr zu einer sachgerechten Diskussion

„Das verstehe, wer will – wir nicht! Da werden auf einmal Argumente gegen ein Bauvorhaben vorgebracht, die mit dem Baurecht nichts zu tun haben – nur um es zu verhindern!“


Die Ratsmitglieder Marco Bachmann und Lars Lorenzen (beide CDU) sind sauer. Grund: die letzte Sitzung des Bau- Verkehr- und Friedhofsausschusses, während der die Bauvoranfrage für den Bau eines Hähnchenmaststalles in Daverden plötzlich keine Mehrheit mehr fand, obwohl ihr noch kurz vorher im Ortsrat Daverden zugestimmt worden war. Die Familie Ernst aus Etelsen plant bekanntlich schon länger die Errichtung eines Hähnchenmaststalles in Daverden. „Es handelt sich hier also nicht um das Invest einer unbekannten Agrarfabrik, sondern um die dringend notwendige Erweiterung eines seit Generationen im Flecken ansässigen Familienbetriebes, der unser aller Unterstützung bedarf. Landwirtschaft ist nun einmal wichtig für unsere Gemeinde und das wirtschaftliche Wohl der Familie, die ihren Betrieb erweitern will, liegt uns auch deswegen am Herzen“, so Lars Lorenzen. Mittlerweile seien auch alle baurechtlichen Hürden bei Seite geräumt und alle Auflagen erfüllt. Somit stehe dem  gemeindlichen Einvernehmen der Bauvoranfrage auch nichts mehr im Wege, zumal sie auch schon den Ortsrat erfolgreich passiert habe. Umso überraschter sind die beiden CDU Politiker von der plötzlichen Kehrtwende von SPD und WGL im Bauausschuss. „Auf einmal wurde von der Mehrheit der anwesenden Vertretern der beiden Parteien das Bauvorhaben mit der Begründung abgelehnt, dass man keine Massentierhaltung in der Gemeinde haben will und das Tierwohl außer Acht gelassen wird. Das sind natürlich wichtige Aspekte, die beachtet werden müssen, ohne Frage. Nur: mit dem Baurecht haben sie nichts zu tun. Das muss auf einer anderen Ebene diskutiert werden. Abgesehen davon wird der offizielle europäische Grenzwert für eine Massentierhaltung bei weitem nicht erreicht. Das ist normale Landwirtschaft und verdient unsere Unterstützung“, gibt Bachmann die Meinung der CDU Fraktion wieder. Ausschussvorsitzender Jochen Davids, der ebenfalls das Vorhaben unterstützt, bedauerte dann auch das Abstimmungsergebnis.


Doch ganz ist das Bauprojekt noch nicht gekippt. Entscheiden über die Bauvoranfrage wird der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 12. Dezember. Die CDU Fraktion hofft daher, dass „der Verwaltungsausschuss nicht der Empfehlung des Bauausschusses folgt, SPD und WGL zu einer sachgerechten Diskussion zurückfinden und das Bauvorhaben im Interesse der Gemeinde und des landwirtschaftlichen Familienbetriebes positiv beschlossen wird“.

Bijanka Müller beansprucht weiterhin „IHR" Ratsmandat und bringt uns damit um Ausschusssitze

 


In der letzten Ratssitzung mussten die Ausschüsse neu besetzt werden. Die SPD und wir haben Sitze in den Ausschüssen verloren, weil sich die FDP und die parteilose Bijanka Müller zu einer Gruppe zusammengeschlossen und damit Anspruch auf Sitze in den Ausschüssen erworben haben.


Das haben wir noch einmal zum Anlass genommen, das höchst undemokratische und unfaire Verhalten von Bijanka Müller während der öffentlichen Ratssitzung zu kritisieren: Wir haben Frau Müller – obwohl sie parteilos war und ist – mit auf unsere Wählerliste genommen, weil wir ihr eine politische Heimat geben wollten und sie anfänglich unserer Politik nahe zu stehen schien. Sie ist über unsere Liste Ratsmitglied geworden – und hat uns dann sehr enttäuscht und geblendet. Zum einen ist sie gegen die Kandidatin der CDU bei der Bürgermeisterwahl angetreten. Zum anderen – und das wiegt ungleich schwerer – behält sie ihr „CDU Mandat“ weiter und schließt sich darüber hinaus noch mit einer anderen Partei zu einer Gruppe zusammen.


Wir hätten erwartet – und das erwarten wir immer noch, dass Frau Müller sich demokratisch verhält, nicht weiter den Wählerwillen missachtet, ihr Mandat niederlegt und es

dorthin zurückgibt, wo es hingehört: zur CDU!


Nach dieser Ratssitzung vom 22.11.2017 ergeben sich folgende Ausschussbesetzungen:


Verwaltungsausschuss:

  • Thomas Maruhn
  • Lars Lorenzen

Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung:

  • Thomas Maruhn  (Vorsitz)
  • Marco Bachmann

Ausschuss für Bau-, Verkehrs- und Friedhofswesen:

  • Jochen Davids (Vorsitz)
  • Marco Bachmann

Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales:

  • Alexandra Blume-Sibbel
  • Frank Bohlmann

Schulausschuss:

  • Frank Bohlmann
  • Jochen Davids

Ausschuss für Umwelt, Kultur und Tourismus:

  • Alexandra Blume-Sibbel
  • Jochen Werwath

Feuerschutzausschuss:

  • Lars Lorenzen
  • Jochen Davids